Liebe SPD: Ich hab da mal ein paar Schulz-Fragen

Martin Schulz. Copyright: gemeinfrei, Foto-AG Gymnasium Melle

Meine Kollegen bei SPON klopften gestern die Chancen eines (längst noch nicht gekürten) Kandidaten Martin Schulz gegen Angela Merkel ab. Kann man machen. Mir als bekennender, von der SPD leider arg ernüchterter roter Socke fallen dazu allerdings noch ein paar sehr parteiische, durch und durch un-objektive Fragen ein.

  1. Werden alte SPD-Wähler Schulz wählen? Was Ihr SPD’ler im letzten Jahrzehnt so hingelegt habt, hat dazu geführt, dass nicht nur ich Euch von der Fahne gegangen bin: Ich bin einer von denen, die Euch fehlen, um mehr als 20 Prozentpunkte zu bekommen. Das aktuelle Stühlerücken sieht aus wie eine Verbesserung. Das Problem: ICH weiß noch nicht, wofür Schulz eigentlich steht. Und ich gehöre – wie viele alte SPD-Wähler – zu den Leuten, die keine Nasen wählen, sondern Inhalte. Wenn die stimmen, könnt Ihr mein Kreuz haben. Eine neue Nase allein reicht mir nicht.
  2. Was müsste passieren, dass verlorene Wähler wiederkommen? Das ist einfach: Ihr müsstet klare Kante zeigen. Gegen Rechts, für ein an Bürgerrechten, Fortschritt und sozialer Gerechtigkeit orientiertes Gesellschaftsbild. Das wird nicht einfach: Alles, was Ihr zuletzt anzubieten hattet, waren Wechselbäder zwischen Machtopportunismus und Nostalgie für Abgehängte. Und neuerdings Zugeständnisse und Appeasement für AfD-Gefährdete. Hallo, SPD? Das ist nicht Deine Wählerschaft. Hier bin ich, und ich will diese Scheiße nicht!
  3. Wo ist das Milieu der SPD? Auch das ist einfach: eigentlich überall. Da habt Ihr selbst in den 70er-Jahren für gesorgt, dass den Arbeiterkindern die Bildungswege geöffnet wurden (klappte damals weit besser als heute: Euch ist da viel gelungen!). Das führte dazu, dass diese Kinder, heute die Generation 40-60,  nicht mehr zur „Arbeiterklasse“ gehören – das sind jetzt so Typen wie ich. Vergesst endlich Euer altes, stockkonservatives Malocherbild. Euer Kernproblem ist, dass Ihr nicht gemerkt habt, dass sich Euer „Milieu“ weiterentwickelt hat. Die SPD hat das leider nicht.
  4. Woran erkennt Ihr Eure potenzielle Wählerschaft? SPD-Milieu sind diejenigen, die an sozialdemokratischen gesellschaftlichen Idealen orientiert sind. Das ist eine Frage moralisch-ethischer Haltung und Perspektive, keine „Klassenfrage“ mehr. Das Problem ist, dass Ihr uns nicht ansprecht – Ihr erkennt uns gar nicht als Euer Milieu. Stattdessen wendet Ihr Euch immer dann, wenn Ihr einen Nostalgie-Flash bekommt, den Frustrierten, den vom Strukturwandel überrollten, den Abgehängten zu. Falsche Richtung, liebe SPD: Dein Milieu will nicht mehr Unter Tage.  Wir sind froh, dass wir da weg sind. Weißt Du das nicht? Sozialaufsteiger wie Schulz, das ist Dein Kern-Milieu, SPD. Die anderen wählen Dich allenfalls aus Gewohnheit, ansonsten aber Linke oder AfD.
  5. Was fehlt der SPD? Ein Ziel, das erkennbare Bild einer Gesellschaftsentwicklung, die sich anzustreben lohnt. Fortschrittsglaube. Mut zur Entwicklung. Wir wollen von Dir kein Gestern, sondern ein Morgen: Digital und fortschrittsbejahend, Bürgerrechte wahrend, nicht neoliberal, mit Rückgrad. Von mir aus einen Fünfjahresplan: Wir wollen A, B, C und D erreichen, das sind unsere pragmatischen Utopien! Hast Du das im Angebot?
  6. Ist Schulz die Chance auf eine Erneuerung? Wenn er sich einfach installieren lässt, ist er das nicht: Er ist bisher in keiner Weise demokratisch legitimiert. Genau das ist ein Riesenproblem der SPD: Ihr seid immer noch total Top-2-Bottom. Parteifürsten ernennen,  erklären, küren. Von Basisdemokratie nichts zu spüren.  Dass da immer die gleichen Pappnasen die „hohe Politik“ unter sich auswürfeln und der Basis allenfalls zum Abnicken vorlegen, ist genau das, was den Teil der Basis, der noch Überzeugungen hat, frustriert und die Vollidioten der AfD zutreibt. Wenn da noch was draus werden soll, müsste jede Menge Bewegung rein.
  7. Hat Schulz überhaupt eine Chance? Sagen wir mal so: Wir stehen offenkundig vor einer Fraktalisierung der politischen Landschaft. Bis zu sechs Parteien könnten im nächsten Parlament in erwähnenswerter Stärke vertreten sein. Der Rest ist dann bloße Arithmetik. Schulz (präziser: Ihr, die SPD) kann und wird die Wahl nicht „gewinnen“, aber das muss ja auch nicht sein. Ihr braucht nur genug Stimmen, um mit möglichst wenigen Partnern eine Mehrheit zu bilden. Am besten ohne die CDU, sonst kannst Du Dich endgültig vergessen, liebe SPD.
  8. Wie müsste sich die Partei verändern? Da weiß man kaum, wo man anfangen soll. Flachere Hierarchien wären ein guter Anfang. Freiräume für Querdenker und -einsteiger, wenn es passt. Mehr Leistungs-, weniger Beamtendenke.  Ach SPD, was wäre das schön, wenn Du ein bisschen Mut zum Chaos hättest.
  9. Wäre es überhaupt gut, wenn ein politischer Wechsel gelänge? Kommt drauf an. Stabilität und Status-Quo-Bewahrung hat die CDU (hätte nicht gedacht, das jemals zu sagen) ganz gut drauf. Dafür braucht man keinen Regierungswechsel. Gut wäre jetzt ein bisschen Vorwärts, ein Gegentrend zur wachsenden rechten Schieflage in der Welt.
  10. Wie ließe sich ein Ziel definieren, an dem die Partei wachsen könnte? Ideologien sind tot, abgesehen von den untoten am rechten Rand. Aber das heißt nicht, dass man kein Bild einer besseren, anzustrebenden Gesellschaft entwerfen kann. Nachholbedarf haben wir genug: In Sachen Bürger- und Frauenrechte, in Sachen gesellschaftlicher Gleichberechtigung, Toleranz und Integration, in Sachen Eliten-Forderung und konsequenter Schwachen-Förderung, in Sachen Bildungszugang, in Sachen Vitalisierung der Alltagskultur statt Alimentierung von „Hochkultur“, in Sachen Jugendförderung statt Rentnerstreicheln, Verjüngung statt Gentrifizierung, in Sachen Perspektivenbildung und Abbau gesellschaftlicher Aufstiegshindernisse. Lockerer machen, Flexibilität fördern, Chancen eröffnen! Start-ups statt Schwerindustrie!  Mehr „Du bist, was Du kannst“ statt „Du bist, wo Du herkommst“. Aufbruch? Klappt hierzulande nur, wenn Mami und Papi genug auf der Tasche haben. Das wäre doch ein Top-Projekt für Dich,  SPD: An all den Dingen arbeiten, die uns z.B. die OECD zurecht als Rückständigkeit vorwirft. Das wäre ja wie in den Siebzigern!
  11. Hätte ein Linksruck Chancen? Ernsthaft jetzt? Natürlich nicht: Dieses Land ist stockkonservativ, und Du, SPD, bist die konservativste Partei von allen. Aber vielleicht gäbe es eine Chance auf ein erwachendes linkes Bewusstsein, einen progressiven Geist, wenn Du die Wahl mit Anstand verlieren würdest. Und nicht wieder unter Merkels Rockzipfel krauchst. Das wollten Deine Wähler nie, und die, die Gefallen daran fanden, sind jetzt bei der CDU.

Was noch eine Frage übrig lässt:
Hofft „Dein Milieu“ überhaupt darauf, dass Du die Wahl gewinnst?

Der eine so, der andere so, glaube ich. Immer öfter höre ich „Eigentlich macht die Merkel das ja gut!“, was wirklich eine Katastrophe ist: Da kann man den Laden SPD ja gleich auflösen oder zur „Schwesterpartei“ neben der CSU machen. Da kannst Du mal sehen, wie weit Du Dich schon verbogen hast, alte Tante. Mir persönlich würde es schon reichen, wenn Du ein wenig Profil und Kontur zurückgewännest, ein bisschen linke, klare Kante. Kann man darauf hoffen?

Böse Basis: Kein Vertrag?

In der Parteispitze der SPD, habe ich gerade gelesen, wachse die Angst davor, dass die Basis nicht gehorsam folgen und die Koalition mit den C-Parteien verweigern könnte.

Schon blöd, so eine Basis. Wäre ja was ganz Neues, wenn die Obergurus den Kurs nicht einfach vorgeben könnten.

Aber was ist das für eine Haltung, wenn eine Parteispitze Schiss davor hat, herauszufinden, dass ihre Mitglieder ihr nicht „folgt“? Ich finde das reichlich schräg. Was die Partei ausmacht, ist nicht die Spitze, sondern ihre Basis. Deren Wille sollte zählen. Also sollte gelten, dass die Spitze im Zweifelsfall zu tragen hat, was die Partei beschließt: Es wäre die einzig logische, demokratischen Kriterien genügende Form der „Parteiräson“.

Ich glaube, dass es dieser SPD wirklich gut tun würde, wenn ihre Basis den Vorstand in der Koalitionsfrage richtig kräftig vor die Wand laufen ließe. Es wäre eine demokratische Entscheidung, und eine Demonstration von Profil und Eigenständigkeit für ihre Wählerschaft, die die Konturen dieser Partei kaum noch erkennen kann. Es wäre auch deshalb für die Partei die richtige Entscheidung: Wenn die SPD auch nur hoffen will, wieder ein eigenes erkennbares Profil zu entwickeln, dann bestimmt nicht durch einen Schmusekurs mit der CDU/CSU in einer gemeinsamen Machen-wir-halt-so-weiter-Regierung.

Ich hoffe, dass die SPD-Basis Mumm, Zähne und Rückgrad zeigt. Es würde mir als Wähler zeigen, dass da vielleicht doch noch Leben drin ist. Vielleicht fände sie dann auch noch irgendwann die Kraft, sich inhaltlich ins 21. Jahrhundert aufzumachen.

Aber wahrscheinlich ist das naiv.

Koalitionspoker: Verlieren kann man dabei nur sich selbst

Drei Wochen nach der Bundestagswahl kommen heute CDU und SPD zur zweiten Sondierungsrunde zusammen. Die SPD, heißt es, erwarte „klare Zusagen“.

Die haben wohlmöglich auch die Wähler der SPD erwartet, als sie zur Wahl gingen. Im Ernst: Oft wünsche ich mir die Zeiten zurück, als Politik noch polarisierte. Als noch nicht jeder mit jedem konnte oder wollte. Als es um mehr ging als um Teilhabe an der Macht, um Gestaltungsfragen im Detail, um Pöstchen und Zugeständnisse.

Eines der primären Probleme der SPD ist, dass sich ihre Wählerschaft noch längst nicht davon verabschiedet hat, sich selbst als Werte-orientiertes Lager zu sehen. Schon wahr, viele von denen, für die das gilt, haben sich mit der Agenda 2010 in Richtung Linke verabschiedet. Trotzdem gilt noch immer: Eine Stimme für die SPD ist eine Entscheidung für eine bestimmte Prägung von Politik, für eine Sicht der Welt, die auch idealistisch ist und nicht nur pragmatisch oder zynisch.

Das primäre Problem der SPD-Wählerschaft ist darum, dass sich die Partei – zumindest auf Spitzen-Ebene – leider längst davon verabschiedet hat, sich selbst als Werte-orientiertes Lager zu sehen. Im Koalitionspoker geht es ihr nur um Teilhabe an der Macht, um Gestaltungsfragen im Detail, um Pöstchen und Zugeständnisse. Mitunter wird es reichen, wie man das Kindchen nennt, um kleine Siege zu verkünden, wo in Wahrheit nichts durchgesetzt, keine Weiche anders gestellt, nichts anders gestaltet wird.

Am Ende dieses Trauerspiels wird die SPD aller Erwartung nach als vermeintliche Siegerin in eine Regierung einziehen, in der sie sich wieder ein Stück verliert, vor allem aber ihre Wähler. Ich habe mein Kreuz auch bei SPD gemacht, und ich tat das wider besseren Wissens in der Hoffnung, nicht noch eine Merkel-Regierungszeit erleben zu müssen. Meine Stimme war nicht dafür gedacht, Frau Merkel die Macht zu erhalten. Ich vermute mal, das habe ich mit den meisten SPD-Wählern gemein.